Die Punks, das Chaos und die Haß-Parade – Am Wochenende drohen neue Krawalle in Hannover. Die Stadt ist gerüstet - mit 6000 Polizisten und einem fragwürdigen Gesetz

Thomas Kleine-Brockhoff

Das Aufmarschgebiet

Sage hinterher niemand, das Chaos sei nicht ordentlich organisiert worden. Seit Tagen streifen Kundschafter durch das Aufmarschgebiet. Zum Beispiel durch die Schaufelder Straße, von der man seit den Chaos-Tagen 95 weiß, warum sie sich für Straßenschlachten eignet: eine Altbauschlucht, zu eng für Wasserwerfer, eng genug für Barrikaden, mit lauter Innenund Gewerbehöfen als Rückzugsräumen.

Die besten Aussichtsplätze für die Chaos-Tage 96 sind längst vergeben, auf den hochgelegenen Balkonen werden Kameraleute hocken. Die Gastwirte der Straße sind weniger erlebnishungrig, sie haben massive Rolläden vor die Fenster montieren lassen. Der Penny-Markt, den Punks vor einem Jahr unter den Augen der Polizei plünderten, sieht inzwischen aus wie ein Bunker: Der Eingang ist mit einer massiven Stahltür verrammelt, und dort, wo einst wohl Fenster waren, ziert ein Graffito den Putz: "Punx not dead”. Gegenüber, im Wohnprojekt Sprengel-Fabrik, richten die Bewohner einen Erste-Hilfe-Posten ein, falls sich Punks und Polizei wieder direkt vor der Tür gegenseitig mit Pflastersteinen bewerfen sollten.

Nahezu jeder in der Schaufelder Straße ist davon überzeugt, daß die Akteure des vergangenen Jahres unter Wiederholungszwang leiden und an diesem Wochenende die Schlacht am Originalschauplatz nachstellen wollen. Die 550 Verletzten sind längst kuriert. Es scheint, als laufe der Countdown für einen neuen Gewaltausbruch die Chaos-Tage 96.

Gerade drei Wochen nach der Berliner Love Parade fürchtet Hannover jetzt das Gegenstück: die Hate Parade. Nicht 600000 fröhliche Mainstream-Jugendliche werden über die Stadt herfallen, sondern erwartet wird eine auf häßlich getrimmte Randgruppe / 2000, vielleicht 3000 bunthaarige Kids, womöglich verstärkt um ein paar hundert Skins, Hooligans und Autonome, die Punks zwar verachten, aber trotzdem kommen. Sie alle hoffen auf eins: Randale.

Die Punks

Seit Monaten mobilisiert die Szene europaweit für ihre Jahreshauptversammlung. Hannover 96, so heißt es in den Aufrufen, soll werden "wie 95, nur größer und geiler”. Weil Flugblatt-Verteilen, zumal für bierselige Punks, viel zu beschwerlich ist, hat man sich eingenistet, wo das Chaos ohnehin zu Hause ist: im Internet. Im Cannibal Home Channel - der Rechner steht in England - wird jedes Flugblatt gleich eingelesen. Über eine Netzfigur namens Spiritus Rector, den selbsternannten Oberorganisator der Chaos- Tage, kann jeder Cyberpunk erfahren, daß in Hannover eine "apokalyptische Revolte” bevorsteht. Beim "größten Kriminellentreffen aller Zeiten” soll es "drei Tage Party” geben. Offen ist nur noch: "Lädt uns McDonald’s auf ’nen Big- Mac ein? Stiftet Penny das Bier?”

Derlei ironische Großmäuligkeit ließe sich als elektronischer Karneval abtun, als eine Art Büttenrede für Punks. Aber darin steckt zugleich der Aufruf zur Plünderung, wie jeder sich denken kann, der sich an die marodierenden Horden am Penny-Markt in der Schaufelder Straße erinnert. Wo verläuft die Trennlinie zwischen Provokation und kriminellem Ernst?

Gerade weil sie die Konfrontation mit der Staatsmacht wie einen Ritus zelebrieren, haben sich die Chaos-Tage in der Szene etabliert. Eigentlich war ihre Subkultur schon längst zerfallen, als Hannovers Punks ihre Wallfahrt 1994 nach zehnjähriger Pause wiederbelebten: "Gehörst du zu der Generation, die zur Dekoration in Fußgängerzonen herumliegt, von anständigen Bürgern ein paar Groschen in den Hut geworfen bekommt, von Bullen schikaniert und von Nazis gejagt wird?” fragte ZAP, das "Kampfblatt des internationalen Rotzlöffeltums”. Es galt, mittels Chaos-Tagen anzuknüpfen an die "Blütezeit des Straßenpunk”, da sich "die anständigen Bürger bedroht und die Polizei überfordert fühlte”.

Zwei Jahre und zwei Straßenschlachten später ist diese Rechnung aufgegangen. Ob Modepunk, Musikpunk, Krawallpunk oder Prolopunk - Klassentreffen ist in Hannover. Einmal im Mittelpunkt stehen, einmal die Schlagzeilen selber machen. Ein Versammlungsverbot, ein Aufenthaltsverbot für Punker, wie es Hannovers Polizei gerade verhängt hat, wirkt da nur motivierend. "O Gott, wahre Erregung durchflutet meine Adern! Gibt es ein schöneres Wort als Verbot?” fragt Spiritus Rector im Netz. Nun werde man sich, "als Normalo verkleidet”, zur "Mutter aller Feten” durchschleichen.

Die Polizei

Hans-Dieter Klosa ist Hannovers Polizeipräsident, weil es die Chaos-Tage 95 gab. Seinen Vorgänger hat das Debakel beim Polizeieinsatz das Amt gekostet. Der neue Mann muß nicht lange grübeln, um zu wissen, was von ihm erwartet wird: ein Einsatzkonzept ohne Restrisiko.

Als er seinen Plan vorstellt, sinnigerweise in einem Saal am Waterloo-Platz, ist immer wieder von einer ”äußerst niedrigen Einschreitschwelle” die Rede, von "Konsequenz”, von der "Verhinderung rechtsfreier Räume”, von "massivem Kräfteansatz”. Deeskalation ade, Offensive ist Trumpf. Dabei scheiterte schon im vergangenen Jahr ein ebensolches Offensivkonzept (auch wenn vor allem die Duldung einer Dauerplünderung erinnerlich blieb, die - wie eine staunende Öffentlichkeit später erfahren sollte - "aus taktischen Gründen” hingenommen wurde). Anfangs nur vereinzelte Gewaltakte eskalierten erst zur Orgie, als die Polizei mit Schild und Knüppel den Bahnhofsvorplatz räumte und Bunthaarige durch die Stadt trieb, als sie ein Musikfest auflöste, als sie in den Parks friedlich gebliebene Punks aufscheuchte und einsperrte, darunter deren Kultbands samt Gitarren. Erst diese Jagdszenen provozierten Solidarisierung bei örtlichen Jugendlichen, denen Punk als Lebensart sonst fremd, gar verhaßt war. Von naivem Gerechtigkeitssinn getrieben, färbten sich manche über Nacht die Haare.

Aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres habe die Polizei gelernt, sagt der neue Präsident Klosa, folglich würden die "Rahmenbedingungen des Einsatzes” verbessert. Will heißen: mehr als doppelt so viele Beamte. 6000 Polizisten patrouillieren seit Tagen durch die Stadt. Zwölf Wasserwerfer, acht Räumpanzer und zwanzig Hubschrauber stehen bereit. Alle Bundesländer haben Material und Beamte geschickt, nur Mecklenburg-Vorpommern nicht / dort sind zu viele Badeseen und Campingplätze vor Schlägern zu schützen. Der "größte Polizeieinsatz in der Geschichte Hannovers” wird mindestens zehn Millionen Mark kosten. Ein Betrag, der ausgereicht hätte, jeden anreisenden Punk wochenlang auf Weltreise zu schicken.

Besonders dankbar ist Hans-Dieter Klosa der SPD-Landesregierung. Sie habe eine "bessere Arbeitsgrundlage für die Polizei” geschaffen, indem sie "gesetzliche Restriktionen fallenließ”. Aufgrund des neuen "Gefahrenabwehrgesetzes” konnte Klosa die Chaos-Tage verbieten und die ganze Stadt für Punks zur Sperrzone erklären. Seit vergangenem Freitag steht Hannover unter fürsorglicher Belagerung der Grünröcke. Die Grünhaarigen sind aus dem Stadtbild vorerst verschwunden.

Die Politik

Niedersachsens Innenminister Gerhard Glogowski, SPD, war nach den Chaos- Tagen 95 angezählt. Er habe es zugelassen, zeterte die CDU-Opposition, daß Hannover "zum Magneten für Krawallmacher” geworden sei. Die Polizeireform aus rotgrünen Regierungszeiten habe die Ordnungshüter demoralisiert. Glogowski verstand sofort, daß er die Kritik von rechts politisch nur überleben würde, wenn er sich selber als Hardliner gerierte.

Schon die ersten Personalien nach den Chaos- Tagen 95 waren als Signal zu verstehen: Die beiden für das Desaster verantwortlichen Beamten, Freunde der Polizeireform, mußten gehen. Hingegen blieb jener Einsatzleiter, der zugab, er habe seine Beamten "angewiesen”, Steine auf Punks zu werfen, weil der Gesetzgeber "Distanzwaffen” verweigere. Gegen diesen Beamten, der Pflastersteine für Dienstwaffen hält, wurde nicht ermittelt. An diesem Wochenende ist er wieder Einsatzleiter.

Die Ergebnisse des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Punkerkrawallen hatte die allein regierende SPD gar nicht erst abgewartet. Ihr war sofort klar, was zu tun sei: Gesetze verschärfen. Nach dem neuen Recht darf die Polizei Menschen nun vier statt bislang zwei Tage vorbeugend einsperren ("Unterbindungsgewahrsam”). Bundesweit einmalig ist die Möglichkeit des "Aufenthaltsverbots” für ganze Städte, eine Art präventiver Verbannung. Nicht mehr Strafverfolgung und Verhütung unmittelbar bevorstehender, konkreter Gefahren ist damit die Aufgabe der Polizei, sondern bloße Risikovermeidung. "Verfassungswidrig” nennt der Frankfurter Rechtsprofessor Erhard Denninger deshalb das Gesetz. Es sei ein "Musterbeispiel rechtsstaatlicher Scheintatbestandlichkeit”.

Die Verbotsverfügung gegen die Chaos- Tage 96 bestätigt die schlimmsten Befürchtungen: Aussehen und Verhalten von Menschen reichen nun aus, sie aus der Stadt zu jagen. Die Polizisten achten auf Menschen, "die typische farbige Punkfrisuren” tragen und "natürliche Pietät und Schamempfinden bewußt” verletzen. Das heißt zum Beispiel, daß im fernen Atlanta eine Kathrin Rutschow mit ihren neonroten Haaren für Deutschland wohl Gold errudern darf, in diesen Tagen aber kaum in Hannover spazierengehen könnte.

Bis zum Dienstag abend waren auf Grundlage des neuen Gesetzes schon 250 Aufenthaltsverbote ausgesprochen worden. Sollte die Polizeiarmee die Chaos-Tage tatsächlich im Keim ersticken können, dann auf der Basis einer gesetzlichen Grundrechtsverkürzung.

Die Verwaltung

Der Untersuchungsausschuß des Landtages hat in einer 438 Seiten starken Drucksache über den letztjährigen Polizeieinsatz berichtet. Eine Frage aber stellte der Ausschuß erst gar nicht: die Frage nach den Ursachen der Jugendgewalt und den Möglichkeiten ihrer Bekämpfung. Das hatten CDU und SPD gemeinsam verhindert.

Deshalb konnten Menschen wie Peter Eisler wenig beitragen zur Erhellung der Parlamentarier. Seit fünfzehn Jahren pflegt der Leiter des städtischen Jugendschutzes seine Kontakte in der Jugendszene. Vor den Chaos-Tagen 95 hatte er ein Konzept vorgelegt, um das Schlimmste zu verhindern: Einen städtischen Park wollte er zur Verfügung stellen, und die örtliche Szene sollte eine Musikbühne sowie eine "Volxküche” auffahren lassen. Mit Trecker und Anhänger wollten Hannovers Punks ihre Freunde am Bahnhof abholen, das hatten sie schon angekündigt. Die Polizei hätte, so hoffte der Jugendschützer, differenzieren können zwischen gewalttätigen und friedlichen Punks. Doch die Polizeiführung lehnte ab.

1996 haben solche Vorschläge erst recht keine Chance. Die Jugendpolitik wird im Polizeipräsidium gemacht. Zudem wählt Hannover fünf Wochen nach dem Chaos-Wochenende einen neuen Oberbürgermeister, erstmals in Direktwahl. Das ist keine Zeit für Experimente.